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21.01.09
Bericht über die Sitzung des Ausschusses Schule und Sport

Heute findet die Sitzung in der Grundschule Grubweg statt. Leider konnte ich an der vorangehenden Ortsbesichtigung der Grundschule nicht teilnehmen und traf pünktlich zur Sitzung ein.


Die Rechtmäßigkeit des Beschlusses zur Umlageverteilung im Berufsschulverband wird untersucht und versucht den Beschluß aussetzen zu lassen. Dies war die einstimmige Meinung aller, auch nachdem Herr Pell nochmal die Art und Weise des Zustandekommens dieses Beschlusses geschildert hat. In Augen vieler hat der Landkreis Wortbruch begangen und die Landkreisbürgermeister der Stadt mal zeigen können, wie mächtig sie sind.
Zum Schulhaussanierungskonzept merkte ich an, daß bei 1.765.000 Euro energetische Maßnahmen in Höhe von 54.000 Euro doch relativ wenige seien und hier nachgebessert gehört. Eventuell kommt uns hier das Konjunkturpaket zu Gute. Die Stadt steht in den Startlöchern, es gibt viele zusätzliche Maßnahmen, die förderfähig wären. Man müsse aber die Spielregeln noch abwarten.
Informationen über laufende Maßnahmen wie die Sanierungen der VS Neustift wurden uns gegeben, bevor die Nutzungsgebührensenkung für städtische Rasenfelder für Fußballvereine gesenkt worden sind. Dagegen stimmte nur ich, weil wie ich anführte, die Verwaltung schön dargelegt hat, wieviel Förderung die Stadt ohnehin für die Sportvereine ausgibt, alleine eine halbe Million für die Anlagen und zehntausende Euro für die Vereine selbst (alle Vereine zusammen: 248.355,28 Euro!). Nun nochmal ohne Not Geld zu verschenken, sei nicht gut, denn das System bisher war problemlos und die Unterhalt der Plätze kostet eben Geld. Nachdem dies kaum jemand so sah, weil sind ja nur so 6000 Euro, merkte ich noch an, daß dies natürlich einfach ist, hier zuzustimmen, sind ja viele Wählerstimmen. Dies brachte mir lautstarken Protest von Seiten der CSU ein, was meine Aussage wohl eher bestätigt. Die, von mir befürchtete, Folge war ein weiterer Antrag, daß nun Vereine, die ihre Felder selbst unterhalten einen entsprechend höheren Zuschuß erhalten sollen. Gerechtigkeitshalber mußte ich hier zustimmen. Und so wird es weitergehen, da ein paar Tausend, ein paar dort usw usf sind wir gleich bei 50.000 Euro, dabei haben wir kein Geld, aber egal geben wir es trotzdem aus. Nach der Sitzung sagte eine Kollegin der Passauer Liste zu mir, daß am Anfang alle so gewesen seien (sie meinte idealistisch), worauf ich entgegnete: "Schade, daß Du das nicht geblieben bist."

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