Wegen den vielen Stadträten wurde die Sitzung in den kleinen Rathaussaal verlegt.
Als erstes wurde uns die Vision der Stadt Passau, das Innenstadtkonzept 2030 vorgestellt.
Seit 2000 wird daran gearbeitet. Leider ist es in der letzten Legislaturperiode nicht weiter verfolgt worden. Nun konnte es endlich vervollständigt werden und es beinhaltet eine Vision, wie Passaus Innenstadt bis 2030 entwickelt werden könnte. Da es "nur" die Vision ist, wurde auf eine Diskussion über Details verzichtet. Ein großer Teil des Leitbildes wird das Thema Wasser und das Leben an drei Flüssen darstellen. Hier kann man viel positives in viele Richtungen entwickeln. Ich lobte die Verwaltung, insbesondere Frau Paukner für die viele Arbeit und meinte, daß mit den, in den nächsten Monaten miteinbezogenen Organistationen ein zukunftsfähiger Entwicklungsplan für Passau entstehen wird.
OB Dupper fragte zwischenzeitlich das Einverständnis zu Bild- und Tonaufnahmen ab. Herr Zankl ließ sich zu einer lächerlichen Aktion hinreißen, in dem er heute keine Bildaufnahmen seiner Person wollte, da er bereits von allen Seiten abgelichtet worden ist. Dies war im Vorgriff auf den TOP Ringstraße.
Die Regionalmanagerin Dr. Dorn präsentierte uns sehr allgemein Ihre Tätigkeitsbereiche.
Karl Synek fragte deswegen nach konkreten Beispielen, die er auch wieder sehr ausführlich erhielt.
Ich fragte wegen dem angesprochenen grenzübergreifenden Verkehrskonzept nach, welches entwickelt werden soll. Ob es da nur um Straßen gehe oder ob auch nach alternativen Verkehrswegen gesucht werde, z.B. schienengebundenen. Frau Dorn bejahte dies, es werden zur Zeit die ganzen Gutachten und einzelnen Initiativen gesammelt und bewertet. Exemplarisch erwähnte sie die Ilztalbahn. Wir Grüne bleiben dran.
Die folgende Diskussion verfolgte ich als Gast, denn ich bin nicht im Ausschuß Stadtentwicklung, in welchem die probeweise Öffnung der Ringstraße einstimmig beschlossen worden ist.
Es wurde die ganze Entwicklung nochmals aufgerollt und Herr Zankl äußerte sich ausschweifend zum Thema. Seine wichtigster Punkt war zu erfahren, ob der Beschluß eventuell rechtswidrig sein könnte und bohrte ewig herum anstatt einfach gegen den Antrag zu stimmen. Der Antrag zur Öffnung kam von der CSU. Es gab vorher nämlich nur den Beschluß, die Möglichkeiten der Öffnung zu prüfen. Somit gelang der CSU der vermeintlich große Coup, wofür sie im Vorfeld in der "Am Sonntag" kräftig Prügel bezogen haben. Das schlechte bzw. fehlende Verkehrskonzept hat uns die Gestaltungsmehrheit CSU-FDP-PL-FWG eingebrockt und nun versucht die CSU dem jetzigen Oberbürgermeister damit das Leben absichtlich schwer zu machen. Meiner Meinung wird das nicht gelingen, da eine Öffnung nicht den Verkehr in der Innenstadt zum Erliegen bringen wird, dafür aber endlich Wohngebiete stark entlasten und somit den Bürgern Passaus zu Gute kommen wird.
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