Der Aufsichtsrat tagte nun alleine weiter.
Es sollte eine lange und teilweise intensive Sitzung werden, in deren Verlauf Herr Schürzinger seinen Kollegen Dittlmann mit Herr Dittlmeier und Herrn Weindler mit Wandl ansprach und Nachtlinien als ökologischen Unsinn bezeichnete.
Der erste Punkt beeinhaltete die Erhöhung der Bustarife. Urban Mangold versuchte erst gar nicht gegen die Erhöhung zu argumentieren, sondern suchte nach einem Feigenblatt, um die Erhöhung zu mitzutragen und dies anschließend tatsächlich als Erfolg zu verkaufen. Deswegen wird nun die Kinderkartekarte nicht erhöht. Im Gegenzug unterlag er bei der dann aufgenommenen Erhöhung der Bus+Bad-Karte, welche auch wieder Kinder treffen wird. Auch daß nun drei Jahre, wie von Mangold gefordert, die Preise nicht erhöht werden, ist nicht garantiert, denn bei massiven Preissteigerungen im Kraftstoffbereich könne man sich nicht gegen eine Erhöhung stellen. Nach nur einem Jahr fühlt sich die vermeintliche Ökopartei nicht mehr an ihre Wahlversprechen gebunden. So stimmte ich als einziger gegen die Erhöhung, begründete dies mit dem fehlenden Konzept, mit dem man das Angebot für die Bürger verbessern soll, um höhere Buspreise rechtfertigen zu können.
Die Änderung der Sammeltaxitarife, sowie die Fahrplanumstellung jeweils zum Herbst 2009 waren einstimmige Beschlüsse.
Als Bericht in mündlicher Form wurde uns der Erfolg der Videoüberwachung am ZOB vorgestellt, mit der die Polizei schon vier Täter (Taten uns nicht bekannt)überführen konnte. Und es wurde uns mitgeteilt, daß das WC wegen regelmäßiger Verwüstung nun ab 17.00 Uhr geschlossen werde. Dies mißfiel Dr. Max Stadler und mir, konnten aber die frühzeitige Schließung nicht abwenden.
Der letzte Punkt, der nicht er Verschwiegenheit unterliegt, enthielt den Antrag der ÖDP, Aufsichtsratssitzungen öffentlich zu machen. In der Event GmbH wurde dies beschlossen, obwohl gesetzliche Regelungen eindeutig dagegen sprechen und unter Umständen alle Beschlüsse ungültig sein können, wenn man dagegen klagt. Dieses Risiko will die Mehrheit des Aufsichtsrates nicht tragen. Ich sprach mich für die Rückstellung des Antrages aus, um die Entwicklung bei der Event und eine eventuelle gesetzliche Änderung abzuwarten, was aber trotz Zuspruch nicht übernommen wurde. Wir Grüne sind für die Öffentlichkeit, konnten aber unter diesen Voraussetzungen nicht zustimmen. Für den Antrag stimmte die ÖDP, die halbe SPD und Herr Schürzinger, der sich aber verstimmte, aber seine Stimme nicht mehr ändern konnte.
Nach weiteren Punkten konnte die Sitzung nach drei Stunden beendet werden und ich zur Jahreshauptversammlung des Stadtjugendringes beim THW weiter, die auch nochmal drei Stunden in Anspruch nehmen sollte.
Links
